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DFG begrüßt Novellierung des Deutschen Tierschutzgesetzes
31.05.2021
Die Ständige Senatskommission für tierexperimentelle Forschung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Harmonisierung der Praxis bei Genehmigungsverfahren von Tierversuchen gefordert und begrüßt die am 28. Mai 2021 im Bundesrat verabschiedete Novellierung des Deutschen Tierschutzgesetzes dazu. Die nun beschlossenen gesetzlichen Anpassungen können dazu beitragen, durch das Erreichen gleicher Standards die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im internationalen Vergleich wieder zurückzuerlangen und dabei hohe Tierschutzstandards zu gewährleisten. Um dieses Ziel tatsächlich zu erreichen, fordert die DFG-Senatskommission die Bundesregierung und die Bundesländer auf, bei der Umsetzung des geänderten Tierschutzrechts bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen und Standards zu entwickeln, insbesondere für die Praxis der
Genehmigung von Tierversuchen. Bislang wurde diese sehr uneinheitlich gehandhabt, da die Genehmigungsverfahren in den Händen der jeweiligen Landesbehörden der Bundesländer liegen. „Verzögerungen in den Genehmigungsverfahren haben negative Folgen für die tierexperimentelle Forschung in Deutschland und erschweren eine Verbesserung des Tierschutzes in der Forschung“, sagt die Vorsitzende der DFG-Senatskommission, Professorin Dr. Brigitte Vollmar. Positiv hervorzuheben sei die gesetzliche Verankerung des 3R-Prinzips, das ein etabliertes Leitprinzip des verantwortungsbewussten Umgangs mit Versuchstieren darstelle. Anlass für die Novellierung des Deutschen Tierschutzgesetzes war das im Juli 2018 von der EU-Kommission bezüglich der Umsetzung der „EU Richtlinie 2010/63 zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere“ eröffnete Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.
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